불심검문 경찰관의 신분증 제시의무에 대한 법적 검토

Q: 이 논문에서 정의한 불심검문이란 무엇인가?

경찰관이 거동이 수상한 자를 발견했을 때 정지시켜 조사하는 행위를 의미한다. 이는 형사소송절차와는 상이한 목적과 법리적 기반 위에 존재하며, 공익 목적성과 효율성을 고려하여 수행되는 경찰관의 직무집행 활동의 일환이다.

Q: 제복 경찰관이 불심검문 시 신분증을 제시하지 않은 것이 인권 침해에 해당하는가?

연구 결과, 제복을 착용한 경찰관이 상대방으로 하여금 경찰관임을 인식할 수 있게 했다면 신분증 제시 의무가 없다고 본다. 따라서 이는 침해 불가능한 인권 침해가 아니라 절차상 하자로 인한 기본권 침해의 문제로 해석된다.

성홍재

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자료유형: 학술저널

저자정보: 성홍재

저널정보: 경찰대학 경찰학연구편집위원회 경찰학연구 경찰학연구 제8권 제1호(통권 제16호)

발행연도: 2008.4

수록면: 81 - 109 (29page)

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Bis jetzt haben wir uns mit der polizeilichen Identitätsfeststellung aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung beschäftigt. In meiner Arbeit befasse ich mit dem gleichen Thema aus Sicht von Polizeirecht. Muss die Polizei ihren Ausweis bei der Identitätsfeststellung immer vorzeigen, obwohl sie die Uniform trägt? Wenn Nein wäre, ist das menschenrechtswidrig? Um diese Fragen zu beantworten, habe ich angefangen, drei Auslegungsmethode über §3 Polizeiaufgabengesetz zu benutzen. Daraus habe ich den Schluss gezogen, dass die Polizei bei der Identitätsfeststellung nicht ausweispflichtig ist, wenn sie die Uniform trägt. Dann habe ich begründet, dass solche polizeiliche Verhalten gegenüber Bürger überhaupt nicht menschenrechtswidrig ist. Dafür habe ich den Begriff zwischen Menschenrechte und Grundrechte unterschieden. Desweiteren habe ich das Urteil des Gerichtshofes analysiert. Um meine These sicher zu begründen, habe ich die Beispiele aus anderen Ländern vorgestellt. Dies kann Gesetz oder Urteil sein. In Anderen Ländern habe ich keine Regelung oder Urteil gefunden, dass die Polizei ihren Ausweis gegenüber Bürger vorzeigen muss. Trotzdem ist die koreanische Polizei immer ausweispflichtig, sei es Gefahr im Verzug oder sei es im Normalfall. Dies muss meines Erachtens aus Sicht von Strafrecht bzw. Strafprozessordnung resultiert worden sein. Nun müssen wir das Polizeirecht im Bereich des Gefarhenabwehrs Gebrauch machen, weil die Polizei nicht nur für den Gefahrenabwehr, sondern auch für die Strafverfolgung zuständig ist. Solche Aufgaben sind zur Zeit noch konkretisiert, und zwar Gefahrenvorsorge und vorbeugende Verbrechensbekämpfung. Schlussendlich habe ich eine Lösung vorgestellt, nämlich die Regelung muss klar verändert werden. Dann sollten die Polizei und die Kommission für Menschenrechte ihre bisherige Haltung anders machen. Sonst wird die Polizei nutzlos, insb. im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

#기본권 #불심검문 #신분증제시의무 #인권 #제복경찰관 #Ausweispflicht #die Polizei mit Uniform #Grundrechte #Identitätsfeststellung #Menschenrechte

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