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논문 기본 정보

자료유형
학술저널
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저널정보
세계헌법학회 한국학회 세계헌법연구 세계헌법연구 제12권 제2호
발행연도
2006.1
수록면
47 - 68 (22page)

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Die Grundsätze der Gesetzgebung sind von Bedeutung, welche ein Gesetzgeber notwendig erwägen zu hat, als er Gesetze macht. In meisten Fällen und in meisten Staaten erwähnt die Verfassungsurkunde von den Grundsätze der Gesetzgebung nicht deutlich. So haben sie durch die Verfassungsinterfretationen entwickelt. Die Entwicklungen der Gleichhietssatz der Bundesrepublik Deutschland und USA haben Gemeinsamkeiten und Unterschiedlichkeiten. Das Bundesverfassungsgericht versteht den Geleichheitssatz als Willkürverbot und Verhältnismäßigkeit. Willkürverbot gibt den Gesetzgeber einen relativ weiteren Spielraum. Dagegen schränkt Verhältnismäßigkeit den Gesetzgebersspielraum strikt ein. Das Bundesoberstesgericht(Federal Supreme Court) von USA hat drei Prüfungskriterien der Gleichhieitssatz entwickelt. Vernünftigkeit, strikte Prüfung und Zwischenprüfung gehören disen Kriterien. Die erste ist zu der Prüfung der Gesetezen verwent, welche die wirtscahftliche Tätigkeiten des Bürgers beschränken. Die zweite ist zu der Prüfung der Gesetzen erwähnt, welche Rassen, Religionen und originale Nationalität betreffen. Die dritte ist zu der Prüfung der Gesetzen, welche die Sexdiskriminierung behandeln. Als ich erklärt oben, gibt es die manche Grundsätze der Gesetzgebung, von ihnen viele Autoren erwähnt haben. Daneben sind Theorien von USA und der Bundesrepublik Deutschland unterschiedlich. In diesem Aufsatz sagt ich von Gleichheitssatz, Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit als Grundsätze der Gesetzgebung, denn ich sie für wesentlich halte. Vor allem ist Verhältnismäßigkeitgrundsatz zu schwer zu verstehen, denn die Auffassungen der Rechtslehren sind sehr divergent. Das Verfassugnggericht von Korea sagt, daß Verhältnismaßigkeit und Übermaßverbot den gleichen Sinn haben. Es meint daß das Verfassugnggericht der Korea Verhältnismäßigkeit vereinfacht. Unter den Ansichten der Autoren gibt es keine herrschende Meinung. Ich erzähle den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dls Grundsatz der Gesetzgebung unter Berücksichtigung der Differenzierungsnethode und Begriffsverwendung der Prof. Lothar Hirschbergs.

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